Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  • Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der profi-con GmbH, Rosa-Luxemburg-Str. 12-14, D-04103 Leipzig, E-Mail: info@reinraum-akademie.de, Telefon: 0800- 73 46 72 86 und Ihnen als unseren Kunden.
  • Die AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
  • Kunden können nur Unternehmen sein, d.h. jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  • Änderungen dieser AGB werden vor ihrem Wirksamwerden durch uns den Kunden in Textform per E-Mail im Einzelnen zur Kenntnis gebracht und treten, soweit nicht ausdrücklich ein späterer Zeitpunkt bestimmt ist, einen Monat nach dieser Mitteilung in Kraft. Die Änderungen gelten als vom Kunden genehmigt, sofern der Kunde nicht binnen eines Monats seit Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder in Textform per E-Mail Widerspruch gegen die Änderungen der AGB erhebt. Wir werden den Kunden über sein Widerspruchsrecht und die damit verbundenen Rechtsfolgen in der Änderungsmitteilung informieren.

 

§ 2 Vertragsschluss

  • Die Präsentation und Bewerbung von Online-Schulungen/Kursen auf unserer Homepage stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar, sondern eine Einladung an Kunden, die auf der Homepage beschriebenen Schulungen/Kurse zu buchen. Der Kunde kann aus unserem Angebot Schulungen/Online-Kurse auswählen und diese über den Button „IN DEN WARENKORB“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Nach seiner Auswahl gelangt er über den Button „WEITER ZUR KASSE“ auf die Seite, in der die Bestelldaten einzugeben sind. Die Pflichteingabefelder sind mit einem Sternchen gekennzeichnet. Über den Button „BESTELLUNG BEARBEITEN“ kann der Kunde Änderungen an seiner Bestellung vornehmen. Der Bestellabschluss ist nur möglich, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „Mit Ihrer Bestellung erklären Sie sich mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen einverstanden.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seine Vertragsabschlusserklärung aufgenommen hat. Mit dem Absenden einer Bestellung durch Klicken des Buttons „JETZT BESTELLEN“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab.
  • Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. In einer solchen Bestätigung liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung bzw. Rechnung annimmt.

§ 3 Verfügbarkeit, Lizenzen und Leistungserbringung

  • Alle im Onlineshop angegebenen Kurse werden nach Vertragsabschluss und Ausgleich der Rechnung im Umfang der erworbenen Lizenzen für die beim jeweiligen Kurs ersichtliche Dauer bereitgestellt und können vom Kunden in Person von denen vom ihm bestimmten Teilnehmern nach Erhalt der Zugangsdaten genutzt werden. Der Versand der Zugangsdaten erfolgt erst nach Rechnungsausgleich.
  • Damit erhält der Kunde das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, nicht abtretbare, nicht unterlizenzierbare, zeitlich auf die jeweilige Onlinekursdauer beschränkte Nutzungsrecht an den Lerninhalten mittels eines Remote-Zugangs auf die Lernplattform. Die Lerninhalte dürfen nur für den eigenen Gebrauch für die Dauer der Laufzeit verwendet werden.
  • Die Verfügbarkeit der Lernplattform beträgt 99,95 % im Jahresmittel bezogen auf vierundzwanzig Stunden täglich und sieben Tage die Woche. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung sowie Zeiten, in denen die Plattform aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), nicht zu erreichen ist.
  • Art und Umfang der vertraglichen Leistungen können durch gesetzliche Vorgaben sowie Entscheidungen öffentlich-rechtlicher Behörden (z.B. Gerichte) beeinflusst werden. Zur Umsetzung solcher gesetzlichen Vorgaben oder behördlicher Entscheidungen sind wir berechtigt, die Vertragsleistungen dementsprechend zu ändern.
  • Wir sind zudem berechtigt, Änderungen an den vertraglichen Leistungen vorzunehmen, die
    1. unerheblich sind;
    2. handelsüblich sind; oder
    3. die der technischen Weiterentwicklung in der Branche entsprechen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

Wir werden den Kunden über Änderungen der vertraglichen Leistungen gemäß § 5 Abs. 4 lit. c der AGB rechtzeitig im Voraus informieren.

  • Wir behalten uns das Recht vor, notwendige inhaltliche und methodische Anpassungen bzw. Abweichungen von der Onlinekursbeschreibung vorzunehmen, soweit diese das Thema und den Gesamtcharakter des betroffenen Onlinekurses nicht wesentlich verändern.
  • Wir dürfen die Vertragsleistungen ganz oder teilweise auch durch Dritte erbringen lassen.

 

§ 4 Preise und Zahlungsmodalitäten

  • Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • Die Zahlung des Kaufpreises ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung fällig.
  • Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 

§ 5 Mitwirkungspflichten des Kunden

  • Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Vertragsabschluss über die technischen Voraussetzungen für die Bereitstellung jeweiligen Onlinekurse zu informieren und ein eigenes internetfähiges Endgerät mit Lautsprecher/Kopfhörer einzusetzen.
  • Dem Kunden ist es untersagt, die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben und/oder die Kenntnisnahme von Dritten zu dulden und/oder zu ermöglichen.

 

§ 6 Haftung

  • Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
  • Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  • Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der profi-con GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  • Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Das gleiche gilt, soweit wir und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

§ 7 Schlussbestimmungen

  • Auf Verträge zwischen uns und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrecht.
  • Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns ist Leipzig.
  • Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.